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Vizepräsident Heinz-Hermann Schnabel war in der Jury des Landesfinales “Jugend debattiert” der Hertie-Stiftung, und in seiner Begrüßung versicherte er, dass der Landtag Rheinland-Pfalz gerne die Plattform für das Debattenfinale liefere.

1832 seien auf dem Hambacher Schloss mehr als 20000 Menschen aus Deutschland, Polen und Frankreich zusammenkommen, um für bürgerliche Freiheiten um die deutsche Einheit zu werben. Zentrale Forderungen seien die Meinungs-, Rede-, Presse- und Versammlungsfreiheit gewesen.

Der Landtag habe vor zwei Jahren beschlossen, den Landeswettbewerb noch stärker zu unterstützen und Mitveranstalter des Landesfinales zu sein. In zwei Gruppen mit jeweils vier Teilnehmern wurden die Themen diskutiert “Landtagswahlen mit weniger als 50 Prozent Wahlbeteiligung wiederholt werden?” und “Soll die NPD verboten werden?”. Die jeweils ersten und zweiten der beiden Gruppen, Daniel Ternes und Timo Natter sowie Sebastian Waic und Sarah Eiden, werden am Bundeswettbewerb in Berlin teilnehmen, dessen Schirmherr Bundespräsident Gauck ist.

Heinz-Hermann Schnabel nahm als Vizepräsident des Landtags an der Meisterfeier 2012 der Handwerkskammer Rheinhessen teil. Mehr als 150 Meisterinnen und Meister bekamen im Innenhof der Handwerkskammer Rheinhessen in Mainz von dem Präsidenten Karl Josef Wirges und dem Hauptgeschäftsführer Dr. Stefan Zimmer ihre Meisterbriefe überreicht. Sie kamen aus 13 Handwerksbereichen.

Florian Sitzmann war der Gastredner des Abends. Der frühere paralympische Athlet und national wie international siegreiche Handbike-Fahrer schilderte in einem Interview mit Dr. Stefan Zimmer die Stationen seines Lebens. Er hat bei einem Unfall als Jugendlicher beide Beine verloren und trotzdem seinen Optimismus behalten. Den Jungmeisterinnen und Jungmeistern gab er seine persönlichen Erfolgsrezepte mit auf den Weg.

Das Blechbläserquintett des Heeresmusikkorps 300 umrahmte die Veranstaltung mit sehr angepasster Musik.

In zahlreichen Gesprächen wurden die gemeinsamen Interessen der Regionen Mittelböhmen und Rheinland-Pfalz mit dem Regionalpräsidenten Dr. David Rath und seinen Stellvertreterinnen und Stellvertretern dargestellt und besprochen. Die Themen erneuerbare Energien, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Zusammenarbeit im Bereich der Schulen standen im Mittelpunkt. Hautnah schilderten die Schülerinnen und Schüler aus der Stadt Kladno ihre Eindrücke, die sie beim Besuch der Partnerschule in Boppard vor kurzem gesammelt hatten.

Der Besuch eines großen Bierfestivals, das Präsident Joachim Mertes mit eröffnete, zeigte die große Vielfalt und Qualität des tschechischen Bieres, aber auch die gute regionale Küche. Beim Abschlussgespräch mit Vertretern der mittelböhmischen Reion gab es nur zufriedene Gesichter, und die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit wurde versprochen.

Die verbandsfreie Gemeinde Altrip und die Verbandsgemeinde Waldsee haben im Rahmen der Verwaltungsreform eine Fusion beschlossen. Deshalb haben sich die Ortsverbände Altrip, Waldsee und Otterstadt zu einem neuen CDU-Gemeindeverband zusammengeschlossen.

Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel hat dieses Ereignis in seiner Festrede als historischen Moment bezeichnet. In seinen Ausführungen ging er zunächst auf die Schaffung der Verbandsgemeinden im Jahre 1972 ein und zeigte sich erfreut, dass die Zusammenlegung auf freiwilliger Basis und in guter Atmosphäre stattfand. Nach wie vor lehne die CDU in Rheinland-Pfalz Zwangsfusionen ab. Besonders bedankte er sich bei Bürgermeister Otto Reiland für die umsichtigen und weitblickenden Verhandlungen.

Als dringend nannte Schnabel eine umfassende Gemeindefinanzreform. Denn in den letzten zehn Jahren hätten sich die Sozialausgaben vervierfacht und die Einnahmen seien nur um 30 Prozent gestiegen. Verstetigungsdarlehen und Stabilisierungsfonds könnten hierbei auch nur wenig helfen. Weiterhin forderte er einen Standardabbau und Abschaffung von Doppelzuständigkeiten, die nur durch eine Verwaltungsreform unter Einbeziehung der Ministerien, der Mittelbehörden und der kommunalen Seite zu erreichen wären.

Die verbandsfreie Gemeinde Altrip und die Verbandsgemeinde Waldsee haben im Rahmen der Verwaltungsreform eine Fusion beschlossen. Deshalb haben sich die Ortsverbände Altrip, Waldsee und Otterstadt zu einem neuen CDU-Gemeindeverband zusammengeschlossen.

Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel hat dieses Ereignis in seiner Festrede als historischen Moment bezeichnet. In seinen Ausführungen ging er zunächst auf die Schaffung der Verbandsgemeinden im Jahre 1972 ein und zeigte sich erfreut, dass die Zusammenlegung auf freiwilliger Basis und in guter Atmosphäre stattfand. Nach wie vor lehne die CDU in Rheinland-Pfalz Zwangsfusionen ab. Besonders bedankte er sich bei Bürgermeister Otto Reiland für die umsichtigen und weitblickenden Verhandlungen.

Als dringend nannte Schnabel eine umfassende Gemeindefinanzreform. Denn in den letzten zehn Jahren hätten sich die Sozialausgaben vervierfacht und die Einnahmen seien nur um 30 Prozent gestiegen. Verstetigungsdarlehen und Stabilisierungsfonds könnten hierbei auch nur wenig helfen. Weiterhin forderte er einen Standardabbau und Abschaffung von Doppelzuständigkeiten, die nur durch eine Verwaltungsreform unter Einbeziehung der Ministerien, der Mittelbehörden und der kommunalen Seite zu erreichen wären.

Bischof Dr. Stephan Ackermann hatte die Politikerinnen und Politiker des Europaparlamentes, des Bundestages und des Landtages Rheinland-Pfalz zu einem Wallfahrstag anlässlich der Heilig-Rock-Ausstellung in Trier eingeladen. Hieran nahm auch der Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel teil. Nach einem Vortrag von Pater Hans Langendörfer SJ, Sekretär der Deutschen Bischofskonferenz, der sich mit dem Thema beschäftigte “Konzentration auf das Ethos des Politikers und der Politik”, und dies nicht nur theoretisch, sondern auch sehr anschaulich anging, und der Begrüßung durch Bischof Dr. Ackermann in der Abtei St. Matthias und der Teilnahme am Mittagsgebet der Mönche führte der Pilgerweg zum Dom und zum Heiligen Rock.

Domkapitular Monsignore Dr. Georg Bätzing, Wallfahrtsleiter, führte in einer Meditation die Teilnehmer zum Heiligen Rock hin. Danach hatte Bischof Dr. Ackermann nochmals zu einem ausführlichen Gespräch in seinen Domsitz eingeladen.

Hans Ley, Präsident des saarländischen Landtags bedankte sich beim Bischof für die Einladung und die intensive Betreuung, denn er begleitete den gesamten Tag die rheinland-pfälzischen und saarländischen Politikerinnen und Politiker.